DAS CHRISTKIND WAR BEI MIR!!!

Zuletzt aktualisiert: Samstag, 27. Dezember 2014

Am 24.12. hatte ich im Briefkasten ein kleines Büchlein zusammen mit einem Brief vom Christkind. Und jetzt stehe ich völlig auf dem Schlauch, wer so lieb an mich gedacht hat. Alle möglichen Leute aus meiner direkten Nachbarschaft habe ich angerufen und nach dem Christkind gefragt, aber immer wieder die Antwort: nee, war ich nicht, ist aber ne nette Idee.  Das finde ich nun auch und da das Chrischtkindle nun mal absolut anonym bleiben will sage ich hier: DANKE! Ich habe mich RIESIG über diese zauberhafte Geste gefreut! Danke, liebes Christkind!

Ein Brief vom Christkind

Ein Brief vom Christkind

 

Wahlhelfer beim Bürgerentscheid am 1.2.2015

Zuletzt aktualisiert: Dienstag, 16. Dezember 2014

Anläßlich der Gemeinderatssitzung zum Bürgerentscheid am 10.11.2014 hat Herr Kieber erwähnt, dass sich die BI-Aktiven gerne ehrenamtlich als Wahlhelfer zur Verfügung stellen könnten. Wir wollten erst nicht, haben dann aber in der Arbeitsgruppe beschlossen, dass wir dieses Angebot doch annehmen würden. Ergo schrieb ich Herrn Kieber vor 1 Woche per mail an und heute kam nun diese Antwort zurück:

 

Sehr geehrte Frau Winkelmann,

nach tel. Rücksprache mit Herrn Kieber – er ist heute und morgen nicht im Haus – kann ich Ihnen mitteilen, dass er mit der ehrenamtlichen Wahlhilfe der BI absolut einverstanden ist.

Mit freundlichen Grüßen

Sibylle Florian

____________________________________

STADT BAD KROZINGEN
Bürgermeister

Sekretariat
Sibylle Florian

Basler Straße 30
D-79189 Bad Krozingen
Tel: +49 (0) 7633 / 407 - 111
Fax: +49 (0) 7633 / 407 - 991
www.bad-krozingen.de

 

Wer uns also unterstützen möchte, der möge sich bitte hier über das Kontaktformular an uns wenden, oder mich anrufen! Wir freuen uns über jeden zusätzlichen Aktiven, der sich am 1.2.2015 stundenweise beteiligen möchte! smile

 

Warum wir die Petition NOTFALLS wieder aufleben lassen würden

Zuletzt aktualisiert: Sonntag, 23. November 2014

UNSER ZIEL IST UND BLEIBT ES, DEN KURPARK IN SEINER JETZIGEN FORM UND GRÖSSE ZU ERHALTEN; DEN BAU EINES KURZENTRUMS/HOTELS ZU VERHINDERN! UND DESHALB ZUR ERKLÄRUNG:

 

Wir wissen nicht, wie sich die Befürworter einer Bebauung des Kurparks nach einem möglichen Nein verhalten werden oder wenn etwa die Mehrheit zwar gegen das Hotel stimmt, aber das Quorum nicht erreicht wird. 

Die Fragestellung des Bürgerentscheids zielt allein auf eine entgeltliche Überlassung von den bezeichneten Grundstücken ab. Es ist durchaus vorstellbar, dass die Befürworter eine andere rechtliche Konstruktion wählen wie etwa ein Franchisesystem. Es besteht auch die Möglichkeit, dass die Kur und Bäder GmbH selbst oder gemeinsam mit Dritten zu bauen beginnt. Auch dies würde die Fragestellung und den ganzen Bürgerentscheid aushebeln.

In diesem Fall muss die BI, der sich durch Unterschrift immerhin 4258 Bürgerinnen und Bürger angeschlossen haben, mit der klaren Aussage: NEIN zum Hotel im Kurpark, wieder aktiv werden.

Das Ergebnis des Bürgerentscheides selbst wird die BI in jedem Fall akzeptieren, wird dadurch aber nicht handlungsunfähig und kann von seinen demokratischen und rechtlichen Mitteln Gebrauch machen, um den Kurpark in seiner jetzigen Form und Größe zu bewahren!

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Hier der Text zum Bürgerentscheid:

Zitat aus Vorlage Nr: 184-1/2014, Gemeinderatssitzung vom 10.11.2014

Entnommen der HP der Stadt Bad Krozingen, https://bad-krozingen.ratsinfomanagement.net/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0Nf-MaxDZw8Us4PGJ, Vorlagen, S. 2/3

Für die Durchführung des Bürgerentscheids wäre eine Frage zu formulieren, die eine Antwort mit ja oder nein zulässt

Die Verwaltung empfiehlt daher folgende Fragestellung:

 "Soll die Stadt Bad Krozingen darauf hinwirken, dass die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen die Grundstücke Flst. Nr. 1106 bis 1112 zur Errichtung eines Hotels im Kurpark entgeltlich (zu marktüblichen Preisen) zur Verfügung stellt?“

Die Fragestellung kann im Rahmen einer erforderlichen Bürgerin-formation weiter erläutert werden

(Ja = Ja zum Hotel im Kurpark, Nein = Nein zum Hotel im Kurpark)

Herr RA Schöneweiss wird die weiteren rechtlichen Einzelheiten in der Gemeinderatssitzung vorstellen.

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Anmerkung: im Originaltext auf der HP der Gemeinde ist noch die alte Version zu finden. Anläßlich der Gemeinderatssitzung am 10.11.2014 las Bürgermeister Kieber die endgültige Version vor und die beinhaltet eben noch die drei Worte „zu marktüblichen Preisen“.

 

Unschöne Begegnungen

Zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 26. November 2014

Das zweite Mal, dass mich die Frau eines Stadtrates persönlich und sehr emotional sowie völlig unsachlich in meiner Funktion als Sprecherin der Bürgerinitiative (BI) angreift. Die erste Auseinandersetzung fand ich schon unwürdig, habe mich dennoch gegen eine Darstellung auf unserer Seite entschieden.
Heute nun ein weiterer, persönlicher Angriff der Ehefrau eines anderen Stadtrats und zwar lautstark im ALDI. Das erste Mal fand der wortreiche Angriff direkt vor dem Kurhaus von einer Stadtratgemahlin direkt nach der Gemeinderatssitzung am 10.11.2014 statt. Sie war der Ansicht, es sei "dekadent, über den Standort eines Spielplatzes zu diskutieren". Gut, dass ich Zeugen für diese Auftritte habe.

Jetzt wird der BI Unsachlichkeit vorgeworfen.

Heute im ALDI wurde von einer Stadtratsgemahlin bemängelt, wir würden mit den Stadträten unfair umgehen. Wieso das, fragte ich?

Dann kam folgende Erklärung: - völlig losgelöst von dem Zusammenhang mit den Stadträten -, dass "jemand vor dem Bahnhof regelrecht "genötigt" worden sei, zu unterschreiben, obwohl er gesagt habe, dass er in Köln wohne!"

Wir haben nie jemanden genötigt. Alle Unterschriften erfolgten auf freiwilliger Basis und sehr, sehr viele Auswärtige, die regelmäßig im Kurpark auf den Spielplatz kommen und den Kurpark in seiner ganzen Schönheit genießen oder hier seit Jahren in Kur/Urlaub machen waren stinkesauer, dass sie NICHT unterschreiben durften. Sie wollen den Kurpark ebenso erhalten, wie er jetzt ist! Wir selbst haben nur die Unterschriften gezählt, die eindeutig von Personen stammen, die hier in Bad Krozingen wahlberechtigt sind. Deshalb wäre es unsinnig gewesen, Auswärtige zur Unterschrift zu "nötigen". Und der Bürgermeister sowie einige Stadträte haben ja in der Sitzung des Gemeinderates am 11. November selbst von "4300" Unterschriften gesprochen. Diese stattliche Anzahl an Unterschriften wird demnach auch von offizieller Seite nicht in Abrede gestellt.

Ich hätte gerne auf sachlicher Ebene mit ihr diskutiert. Ging leider - wie auch im 1. Fall vor dem Kurhaus - überhaupt nicht.
Damals habe ich mich dann zurück gezogen, zwei Herren haben weiter mit ihr "diskutiert", ohne, dass Ruhe einkehrte. Da gehe ich lieber. Das ist für mich schlichtweg verlorene Zeit und falsch eingesetzte Energie!

Ich wundere mich ehrlich gesagt darüber, dass diese beiden Frauen von Stadträten sich in der Öffentlichkeit so emotional und feindlich gegen mich persönlich und die BI stellen. Wir haben unterschiedliche Standpunkte, okay! Aber kann man darüber nicht sachlich diskutieren, anstatt irgendeinen Vorwurf in den Raum zu stellen und dann wegzurennen?

Auf meine Bitte, doch da zu bleiben, damit man sachlich darüber reden könne, kam dann nur: "nein, mit Ihnen diskutiere ich nicht, mein Mann ist der Stadtrat XXX !" Ist ja in Ordnung, wenn man anderer Meinung ist, aber man sollte deshalb keine persönlichen Angriffe auf die Andersdenkenden richten.

Ich jedenfalls, bin immer offen für eine Auseinandersetzung auf sachlicher Ebene!

Traurig und unwürdig finde ich das Ganze!
 

Schreiben des Landtages / BZ online vom heutigen Tag

Zuletzt aktualisiert: Donnerstag, 20. November 2014

 

Zur Info:

 

Wir haben heute ein Schreiben von der 1. Vorsitzenden des Petitionsausschusses erhalten in dem sie uns mitteilt, dass ein Ruhelassen der Petition in der Geschäftsordnung des Landtages nicht vorgesehen sei!

 

Damit der Weg für den Bürgerentscheid frei gemacht wird, ziehen wir die Petition offiziell zurück. Wir behalten uns aber ausdrücklich vor, die Petition ggf. nach dem Bürgerentscheid aufleben zu lassen.

 

Unser Ziel bleibt das Gleiche: den Kurpark in seiner jetzigen Form und Größe zu erhalten!

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Hotel-Streit

Bürgerentscheid über Kurhotel findet am 1. Februar statt

Jetzt ist es amtlich: Am 1. Februar 2015 können die Bad Krozinger über die umstrittenen Hotelpläne im Kurpark entscheiden. Die Bürgerinitiative Kein Hotel im Kurpark hat ihre Petition ganz zurückgezogen.

  1. Die Hotel-Debatte spaltet Bad Krozingen. Nun haben sie Bürger das Wort. Foto: fotolia.com/mr.nico

    Der Bürgerentscheid über den geplanten Bau eines Hotels im Bad Krozinger Kurpark wird am 1. Februar 2015 stattfinden – zeitgleich mit dem Bürgerentscheid in Freiburg zum neuen SC-Stadion. Dies teilte die Stadt Bad Krozingen in einer Pressemitteilung am Donnerstag mit. Ausschlaggebend dafür den bereits anvisierten Termin nun endgültig festzuklopfen, der durch eine Petitions-Eingabe der Bürgerinitiative Kein Hotel im Kurpark fraglich geworden war, war eine Stellungnahme des Petitionsausschusses, wonach das Ruhen eines Petitionsverfahrens in der Geschäftsordnung des Landtages nicht vorgesehen ist. "Der Petitionsausschuss sieht aufgrund Ihrer Mitteilung von einer weiteren Bearbeitung Ihrer Eingabe ab", heißt es in einem Schreiben des Landtags an die BI, das auch der Stadt Bad Krozingen zur Kenntnis gegeben wurde.
"Ich erwarte, dass die Bürgerinitiative das Ergebnis des Bürgerentscheids akzeptieren wird." Bürgermeister Kieber

Bad Krozingens Bürgermeister Volker Kieber, der sich derzeit auf einer Reise zur Partnergemeinde Taketa/Naori in Japan befindet, zeigte sich erleichtert, dass "für die mit der Zukunftsfähigkeit von Bad Krozingen unmittelbar zusammenhängende Grundsatzentscheidung keine weitere Verzögerung entsteht". In Richtung der Bürgerinitiative betonte Kieber, dass der Gemeinderat sich auch ohne eine vielen Räten erst im Laufe der Sitzung bekannt gewordene Petition klar für einen Bürgerentscheid ausgesprochen hätte und stellt fest: "Ich erwarte, dass die Bürgerinitiative das Ergebnis des Bürgerentscheids akzeptieren wird. Auch dann, wenn sich die Bürger für den Hotelstandort aussprechen sollten."

Die BI wiederum erklärte parallel zum Statement der Stadt in einer kurzen Mitteilung auf ihrer Homepage: "Damit der Weg für den Bürgerentscheid frei gemacht wird, ziehen wir die Petition offiziell zurück." Man behalte sich jedoch vor, die Petition gegebenenfalls nach dem Bürgerentscheid aufleben zu lassen.

http://www.badische-zeitung.de/bad-krozingen/buergerentscheid-ueber-kurhotel-findet-am-1-februar-statt